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Redaktion

Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners

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Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung.
Der heutige Beitrag

“Die „verschärfte Haftung“ des Bereicherungsschuldners” von Professor Dr. Anne Röthel

knüpft an die jüngsten Grundlagenbeiträge zum Bereicherungsrecht an (siehe etwa hier) und erörtert die Konsequenzen eines Wegfalls der Schutzwürdigkeit des Bereicherungsschuldner für dessen Haftung nach §§ 812 ff. BGB. Eine „verschärfte“ Haftung droht, wenn der Bereicherungsschuldner verklagt wird oder Kenntnis von seiner Herausgabepflicht erlangt. Der Beitrag zeigt verschiedene systematische Zusammenhänge zwischen unterschiedlichen Haftungsnormen auf und ist deshalb zur Vertiefung sehr zu empfehlen.

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Redaktion

Die sog. Saldotheorie

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“Die sog. Saldotheorie” von Professor Dr. Anne Röthel

knüpft an den Grundlagenbeitrag zum Wegfall der Bereicherung an und stellt die Besonderheiten dar, die sich für die Anwendung des § 818 Abs. 3 BGB bei der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von gegenseitigen Verträgen ergeben. Zur Korrektur unangemessener Ergebnisse wendet die Rechtsprechung in diesem Kontext die sog. Saldotheorie an. Der Beitrag stellt die historische Entwicklung der Saldotheorie und ihre heutige Anwendung an Hand von Beispielsfällen dar.

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Der Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB): Eine Einführung

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“Der Wegfall der Bereicherung (§ 818 Abs. 3 BGB): Eine Einführung” von Professor Dr. Anne Röthel

ist der erste von zwei Grundlagenbeiträgen zum Thema Wegfall der Bereicherung. Der heutige Beitrag beginnt mit einer Einordnung in das System der bürgerlich-rechtlichen Rückgewährhaftung (§ 346 Abs. 2, 3, §§ 989, 990, §§ 818 ff. BGB). Sodann werden anhand von kurzen Beispielsfällen verschiedene Fallgruppen zum Bereicherungswegfall dargestellt. Die dogmatisch wichtige und auch für die Ausbildung relevante Saldotheorie ist Gegenstand eines weiteren Beitrags.

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Kündigungsschutzklage und Arbeitnehmerbegriff

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“Kündigungsschutzklage und Arbeitnehmerbegriff im gutachterlichen Fallaufbau – ein unlösbares Problem?” von Prof. Dr. Stefan Greiner

befasst sich mit der examenstypischen arbeitsgerichtlichen Klageart. Die Kündigungsschutzklage ist in beiden Examina von großer Bedeutung. Ihre Grundzüge und die Standardprobleme sollten deshalb unbedingt bekannt sein. Der vorliegende Beitrag behandelt in komprimierter Form den Arbeitnehmerbegriff und seine Bedeutung für die Rechtswegeröffnung. In diesem Zusammenhang sind die Kategorien sic-non, et-et und aut-aut von besonderer Bedeutung.
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Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis

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“Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis” von Professor Dr. Klaus Schreiber

befasst sich mit einem schuldrechtlichen Thema, das spätestens zum ersten Examen bekannt sein sollte. Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis nach §§ 780, 781 BGB sind von einem Kausalverhältnis abstrakte Schuldverträge und damit eigenlich Fremkörper in der Zivilrechtsdogmatik. Während sich beide Institute in Voraussetzungen und Rechtsfolgen nicht unterscheiden, bedarf es regelmäßig einer Abgrenzung zwischen abstraktem und deklaratorischem Schuldanerkenntnis. Über diese und andere Frage gibt der vorliegende Beitrag einen ersten kompakten Überblick.
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Die Kondiktion wegen Zweckverfehlung

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“Die Kondiktion wegen Zweckverfehlung” von Professor Dr. Anne Röthel

behandelt die wohl schwierigste Art der Leistungskondiktion. Da der Zweck einer Leistung typischerweise in der Erfüllung einer (der eingegangenen) Verbindlichkeit liegt, greift regelmäßig schon § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB (die condictio inedbiti) ein. Die Zweckverfehlungskondiktion  (condictio ob rem) setzt also u.a. voraus, dass der bezweckte Erfolg der Leistung gerade nicht in der Erfüllung einer Verbindlichkeit besteht, was typischerweise dann der Fall ist, wenn zwischen Leistendem und Leistungsempfänger keinerlei vertragliche Beziehung besteht. Der vorliegende Beitrag nähert sich dem Thema an Hand von Fallgruppen und Anschauungsbeispielen und kann jedem Examenskandidaten unbedingt empfohlen werden.
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