Du bist hier: > > > Schärfere Gesetze zum Bundestrojaner?
Dr. Christoph Werkmeister

Schärfere Gesetze zum Bundestrojaner?

Beck aktuell berichtet über Äußerungen von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger und BVerfG-Präsident a.d. Papier zu möglichen Gesetzesänderungen im Bereich des Bundestrojaners.

Print Friendly, PDF & Email
/0 Kommentare/von
Das könnte Dich auch interessieren
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2017)
Examenskandidaten aufgepasst: BVerfG zum Versammlungsrecht
BVerfG: Erhöhung des Rundfunkbeitrags nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde
BVerfG: Zur Sachaufklärungspflicht bei Zustandekommen eines „Deals“ im Strafverfahren
BVerfG: Durchsuchung eines lokalen Radiosenders verfassungswidrig
BVerfG zum Ausschluss der Partei „Die Heimat“ (vormals: NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung
0 Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

An der Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert