Diskussion zum Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen
Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutiert.
Definitiv ein Grund, sich nochmals mit den Kernfragen zu diesem Thema zu beschäftigen, sofern bald die mündliche Prüfung ansteht. Zum Glück haben wir bereits mehrfach über dieses kontroverse Thema berichtet, so dass ich lediglich auf die entsprechenden Artikel verweise:
Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie
Internetsperren Verfassungswidrig? Hoffmann-Riem äußert Bedenken bzgl. des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie
Köhler unterzeichnet Gesetz gegen Kinderpornographie im Web
https://beck-aktuell.beck.de/news/bundestag-experten-kritisieren-gesetz-zur-bekaempfung-von-kinderpornografie –> hier sind die Ergebnisse der Diskussionsrunde zusammengefasst