Grundlagen des Verbraucherwiderrufsrechts bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen
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Gerade die besonders große Praxisrelevanz des Widerrufsrechts macht es auch nicht selten zum Inhalt von (Examens-)Klausuren. Der folgende Beitrag soll…
BGH zur teilweisen Rückerstattung des Flugpreises bei konkludenter Vertragskündigung
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Bekomme ich mein Geld für eine Flugbuchung zurückerstattet, wenn ich den Flug ohne Grund einfach nicht antrete? Mit genau dieser Frage hatte sich der…
BGH zum Widerrufsrecht beim Werkvertrag sowie zur Abgrenzung von Kauf- und Werklieferungsverträgen
Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Werkvertragsrecht, ZivilrechtVergangene Woche hat der BGH in einer Entscheidung zu Treppenliften grundlegende Fragen im Bereich des Verbraucherwiderrufsrechts geklärt. Die Entscheidung…
BGH: Abgrenzung von Schadensersatz statt und neben der Leistung beim Werkvertrag
Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Werkvertragsrecht, ZivilrechtIn seinem Urteil vom 7.2.2019 (Az.: VII ZR 63/18) hat sich der BGH der Abgrenzung von Schadensersatz statt und neben der Leistung beim Werkvertrag gewidmet.…
BGH: Fiktive Mängelbeseitigungskosten im Werkvertragsrecht – Änderung der bisherigen Rechtsprechung
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, Werkvertragsrecht, ZivilrechtMit Urteil vom 22.2.2018 – VII ZR 46/17 hat der BGH eine äußerst examensrelevante, wesentliche Neuerung zur Schadensberechnung im Werkvertragsrecht…
Schema: Gewährleistungsrechte im Werkrecht, §§ 634ff. BGB
Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Werkvertragsrecht, ZivilrechtSchema: Gewährleistungsrechte im Werkvertragsrecht nach §§ 634 ff. BGB
I. Tatbestand des § 634 BGB
1. Vorliegen eines Werkvertrags gem. § 631 BGB
2.…
BGH: Neues zur Verjährung von Mängelansprüchen
Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn beiden Examina ist die fehlende Durchsetzbarkeit von Ansprüchen aufgrund einer eingetretenen Verjährung ein Problem mit hoher Relevanz. Aktuelle höchstrichterliche…
OLG Hamm: Architekt haftet für fehlerhafte Abweichung von Wünschen des Bauherrn
Rechtsprechung, Schuldrecht, Startseite, Werkvertragsrecht, ZivilrechtLaut OLG Hamm (Az: 12 U 184/12 ) wird der Architekt nicht allein dadurch entlastet, dass der Bauherr aufgrund fehlerhafter Einschätzung des Architekten…
Die Abnahme im Werkvertrag
Examensvorbereitung, Für die ersten Semester, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, Werkvertragsrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute eine Gastbeitrag von Roy Dornhöfer veröffentlichen zu können. Der Autor war in der Justiz beschäftigt und verfasst E-Books zum…
OLG Schleswig: Keine Gewährleistungsrechte bei Auftrag „ohne Rechnung“
Bereicherungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtMit seinem Urteil vom 21.12.2012 hat das OLG Schleswig entschieden, dass ein Auftraggeber, der mit einem Handwerker vereinbart, dass die in Auftrag gestellten…
AG München: „Kunstgeschmack“ im Rahmen eines Werkvertrags
Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer im vergangenen Jahr entschiedenen und nunmehr rechtskräftigen Sache des AG München (Urteil vom 19.04.2011 - Az. 224 C 33358/10) ging es um die…
„Schwarzarbeit“ – ein Examensklassiker
Bereicherungsrecht, BGB AT, Schon gelesen?, Verschiedenes, Werkvertragsrecht, ZivilrechtDie Problematiken rund um die so genannte "Schwarzarbeit" sind im Examen ein Klassiker im Zivilrecht. Die kommerziellen Repetitorien haben entsprechend…
Nebeneinander von Gewährleistungsrechten und entgeltlichem Werkvertrag?
BGB AT, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Verschiedenes, Werkvertragsrecht, ZivilrechtDieser Beitrag befasst sich mit einem alltäglichen Fall, der eine exzellente Examensklausur abgibt, jedoch bisher noch nicht auf dem Schirm der einschlägigen…
BGH zur Nacherfüllung im Werkvertrag: Untaugliche Mängelbeseitigung darf zurückgewiesen werden
Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5.5.2011 (VII ZR 28/10) ging es um die Nacherfüllung beim Werkvertrag mit der Besonderheit, dass die eine Möglichkeit…
OLG Stuttgart: Konkludente Abnahme nach Erklärung, das Werk nicht abnehmen zu wollen (-)
Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einem Urteil vom 19.04.2011 (10 U 116/10) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass eine konkludente Abnahme nach vorheriger Erklärung, das Werk nicht…
BGH: Unangemessene Benachteiligung durch vertragliches Aufrechnungsverbot
AGB-Recht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer aktuellen Entscheidung des BGH (VII ZR 209/09 - Urteil vom 07.04.2011) geht es um eine Vertragsbedingung in einem Architektenvertrag (Werkvertrag),…
Neues zur Fluggastrechteverordnung: Höhe des Ausgleichsanspruchs
Europarecht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, ZivilrechtDer BGH hat sich wieder einmal zu einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Fluggastrechteverordnung VO (EG) Nr. 261/2004 geäußert (Entscheidung v. 14.10.2010…
Auch beim Oktoberfest lässt einen die Juristerei nicht ganz los :-)
Schuldrecht, Werkvertragsrecht, ZivilrechtWer als Jurastudent / Jurist das Oktoberfest besucht, um all die Sorgen des juristischen Alltags einmal komplett wegzuspülen, der sollte darauf achten, nicht zu betrunken in ein Taxi zu steigen. Es könnte etwas passieren. :-) Pünktlich zum 200. Geburtstag des Oktoberfests wurde vor dem Amtsgericht München eine Rechtsstreitigkeit vom letzten Jahr (271 C 11329/10) aufgerollt.
Rechtsprechungsänderung des BGH bei Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen eines Baumangels
Schon gelesen?, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer u. a. für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat hat in einem Urteil vom 22. Juli 2010 (VII ZR 176/09) seine Rechtsprechung zur Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen eines Baumangels geändert. Diese Entscheidung erging im Lichte der gesetzlichen Regelung des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB ergangen, die zwar auf Schadensersatzansprüche im Werkvertragsrecht nicht anwendbar ist, jedoch eine gesetzliche Wertung für vergleichbare Fälle enthält.
Partnervermittlung und das Nachspiel
AGB-Recht, Schuldrecht, Werkvertragsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat in einem Urteil vom 8. Oktober 2009 entschieden, dass Verträge mit Betreibern eines Video-Partnerschaftsportals als Dienstverträge zu qualifizieren…