BGH: Unwirksamer Ausschluss einer vereinbarten Haftungsfreistellung in gewerblichen Mietwagen-AGB
AGB-Recht, Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, ZivilrechtIn einer jetzt unter www.bundesgerichtshof.de im Volltext veröffentlichten Entscheidung (11.10.2011 - VI ZR 46/10) hat sich der BGH zu Haftungsklauseln…
BGH: Werksangehörigenrabatt bei konkreter Schadensberechnung anzurechnen
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH (Urt. v. 18.10.2011 – VI ZR 17/11, bislang nur als Pressemitteilung) hat entschieden, dass sich der Geschädigte bei der konkreten Schadensabrechnung…
BGH zu Beweislastumkehr bei § 823 Abs. 1 BGB
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Zivilrecht, Zivilrecht, ZPOIn einer aktuellen Entscheidung zum Arzthaftungsrecht äußert sich der BGH zur Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB (Urt. v. 13.9.2011 - VI…
Mal wieder ein Fall zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht – Jens Lehmann vs. Tim Wiese
Deliktsrecht, Rechtsprechung, ZivilrechtSachverhalt
Torwart Tim Wiese muss kein Schmerzensgeld an Jens Lehmann zahlen. Mit Urteil vom 25.08.2011 wies das Landgericht München II die Klage des…
Zivilrechtliche Analyse des Gäfgen-Urteils (LG Frankfurt v. 4.8.2011 – 2-04 O 521/05)
Deliktsrecht, Rechtsprechung, Schuldrecht, ZivilrechtWir freuen uns, einen Gastbeitrag von Tom Stiebert zum neuen Urteil in der causa Gäfgen veröffentlichen zu dürfen. Nachdem wir uns bereits kurz zu diesem…
Aktuelle Rechtsprechung: Das Recht am eigenen Wort (Wiedergabe einer Äußerung in Presseberichterstattung)
Deliktsrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Sebastian Diehl veröffentlichen zu können. Sebastian promoviert derzeit rechtsvergleichend im Urheberrecht…
Der Fall Thessa – Haftung für die Folgen einer ungewollten Facebook-Party / Party des Jahres
Deliktsrecht, ZivilrechtVor kurzem ereignete sich ein beinahe unvorstellbarer Sachverhalt in den Vorgärten des Hamburger Vororts Bramberg (siehe eine Aufnahme vor Ort hier oder…
BGH: Wenn das Pferd beim Ausritt wegen eines Jagdschusses scheut und sich die Reiterin verletzt…
Deliktsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDer BGH hat in einem Urteil vom 15.02.2011 (VI ZR 176/10, veröffentlicht am 10.03.2011) entschieden, dass Schussgeräusche einer Jagd im Allgemeinen für…
BGH: Internet-Berichterstattung über Straftäter unter namentlicher Nennung stellt keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar – Fall „Sedlmayer“
Deliktsrecht, Zivilrecht, ZivilrechtWir danken Nicolas für einen weiteren Gastbeitrag zu einem aktuellen Urteil des BGH vom 1.2.2011, in der es insbesondere um die examensrelevante Problematik…
Keine Entlastung nach § 833 S.2 BGB – Fall „Ronny“
BGH-Klassiker, Deliktsrecht, Schon gelesen?, Zivilrecht, ZivilrechtIn einer aktuellen Entscheidung des BGH (Az. VI ZR 312/09, Urteil v. 21.12.2010) geht es um die Frage, ob sich ein Verein, der eine sog. „Reittherapie“…
Examensrelevantes BGH-Urteil (VI ZR 35/10) zur Unfallregulierung bei Eigenreparatur und Weiterverkauf des reparierten Wagens vor Ablauf der sechs Monatsfrist
Deliktsrecht, Schuldrecht, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 23. November 2010 (VI ZR 35/10) wieder einmal über einen Streit bezüglich des Schadens nach einem Verkehrsunfall…
Der Dioxin-Skandal aus juristischer Sicht: Zivilrecht
Deliktsrecht, Schuldrecht, ZivilrechtDer Dioxin-Skandal: Eine zivilrechtliche Einordnung
Die folgenden Ausführungen basieren auf einaem fiktiven Sachverhalt und geben nur eine erste Einschätzung…
Haftung von McDonalds, wenn Mitarbeiter übergewichtig werden
Deliktsrecht, ZivilrechtÜber einen skurrilen Fall berichtet der Beck-Blog:
Wie die Made im Speck hat offenbar ein McDonald´s-Mitarbeiter in Brasilien gelebt. Nach seiner bislang…
Zivilrecht-Klassiker: Herrenreiterfall (BGHZ 26,349)
BGH-Klassiker, Deliktsrecht, Schon gelesen?, Verfassungsrecht, ZivilrechtDer "Herrenreiter"-Fall ist eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Februar 1958 (BGHZ 26,349).
Sachverhalt
Der Kläger ist Mitinhaber einer Brauerei…
Google Streetview, Ausspähen von WLAN-Daten und das IT-Grundrecht
DeliktsrechtFür die mündliche Prüfung greifen Prüfer immer wieder gern auf tagesaktuelle Themen zurück, die auch in jeder Zeitung stehen. Google Streetview und das Ausspähen von WLAN-Daten ist derzeit ja in aller Munde. Da mag der ein oder andere denken, dass das tiefstes IT-Recht sei, dabei können diese Themen durchaus auch Gegenstand für die mündliche Prüfung sein.
Polizeiruf 110 gesehen?
Deliktsrecht, Kreditsicherung, Schuldrecht, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtIm Polizeiruf 110 ging es diesen Sonntag neben dem obligatorischen Mord und Totschlage um Kreditverkäufe. Laut den etwas laienhaften Darstellungen, soll…
Arzt wies Schwangere nicht auf HIV-Test hin – 1,4 Mio. € Schadensersatz
Arztrecht, Deliktsrecht, Schuldrecht, ZivilrechtSachverhalt
Ein Gynäkologe hatte es unterlassen, eine Schwangere auf die Möglichkeit eines HIV-Tests hinzuweisen, was die Mehrheit der Ärzte jedoch…