Restguthaben auf dem Netflix-Account darf die Kündigung des Abonnements nicht hinauszögern
AGB-Recht, Aktuelles, Rechtsprechung, Schuldrecht, Verbraucherschutzrecht, Verschiedenes, ZivilrechtDer Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 16.04.2026 (Az: III ZR 152/25) mit der Frage befasst, ob Restguthaben auf einem Netflix-Account bis…
BGH: Des Maklers Müh‘ ist oft vergebene Müh’
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Ein Studienplatz im Ausland, heiß begehrt – und teuer vermittelt. Doch was, wenn der Bewerber es sich anders überlegt? Der BGH hat mit seinem Urteil…
Der Leasingvertrag in der Examensklausur
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Leasingverträge sind insbesondere gängige Praxis, wenn eine Alternative zum Kauf von Kraftfahrzeugen gesucht wird. Sind sie Gegenstand von Examensklausuren,…
AGB-Kontrolle – §§ 305 ff. BGB
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I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB gem. § 310 BGB
II. Vorliegen von AGB, § 305 BGB
1. Vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Vielzahl…
BGH zur teilweisen Rückerstattung des Flugpreises bei konkludenter Vertragskündigung
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Bekomme ich mein Geld für eine Flugbuchung zurückerstattet, wenn ich den Flug ohne Grund einfach nicht antrete? Mit genau dieser Frage hatte sich der…
BGH zu Darlehensklauseln der Mercedes-Benz Bank AG
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Jüngst hatte sich der BGH mit den von der Mercedes-Benz Bank AG verwendeten Klauseln in Verbraucherdarlehensverträgen zwecks PKW-Finanzierung zu befassen…
BAG zur Bereitstellung essentieller Arbeitsmittel – AGB-Kontrolle
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Wir freuen uns, nachfolgenden Gastbeitrag von Saskia Wubbernitz veröffentlichen zu können. Sie studiert Rechtswissenschaften an der Universität Bonn…
Knöllchen auf dem Supermarktparkplatz: BGH löst das Problem über die Beweislast
AGB-Recht, BGB AT, Examensvorbereitung, Lerntipps, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns, einen Beitrag von Prof. Dr. Gregor Thüsing veröffentlichen zu können. Der Autor ist Direktor des Instituts für Arbeitsrecht und Recht…
Klausurrelevantes Urteil: Amazon Dash Button auch laut OLG München rechtswidrig
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtDie Frage um die rechtliche Zulässigkeit des sog. Dash Buttons von Amazon geht in die nächste Runde. Mit seinem Urteil vom 10. Januar 2019 – 29 U 1091/18…
BGH: Kündigungsschutzklausel in Vertrag zwischen Veräußerer und Erwerber einer Immobilie begründet eigene Schutzrechte des Mieters
AGB-Recht, Examensvorbereitung, Lerntipps, Mietrecht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Startseite, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Gastbeitrag von Tobias Vogt veröffentlichen zu können. Der Autor war am Institut für Arbeitsrecht und Recht der…
BGH entscheidet erneut über Zulässigkeit von Schönheitsreparaturklauseln
AGB-Recht, Mietrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, ZivilrechtIn einer Entscheidung vom heutigen Tage (Az. VIII ZR 277/16, Pressemitteilung Nr. 138/18) setzt sich der BGH erneut mit den ausgesprochen examensrelevanten…
Überblick: AGB-Kontrolle unter Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten
AGB-Recht, Arbeitsrecht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtWir freuen uns sehr, nachfolgend einen Beitrag von Lena Bleckmann veröffentlichen zu können. Die Autorin studiert an der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms…
Kaufrechtliche Mängelhaftung 2018: Die Reform im Überblick
AGB-Recht, Aktuelles, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtPünktlich zum neuen Jahr treten mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des…
OLG Hamm: Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtAuch wenn Jura oft trocken erscheint, finden sich doch auch immer wieder Fälle die zum schmunzeln anregen, gleichzeitig aber auch juristisch interessant…
Schema: Die AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Schon gelesen?, Startseite, Verschiedenes, ZivilrechtSchema: AGB-Kontrolle, §§ 305 ff. BGB
I. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
1. Zeitlicher Anwendungsbereich: Art. 229 § 5 EGBGB
2. Sachlicher Anwendungsbereich:
– Grds.sind…
BGH: Kündigung und AGB-Kontrolle bei Online-Dating-Portalen
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtOnline-Dating-Portale bieten eine große Bandbreite von potentiellen persönlichen, aber auch juristischen Problemfeldern. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs…
BGH: Keine außerordentliche Kündigung von Fitnessstudio bei Umzug
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Schuldrecht, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Zivilrecht, ZivilrechtEntscheidungen, die gleichermaßen juristisch wie gesellschaftlich relevant sind, sind selten. Häufig wird eine examensrelevante Rechtsprechung bei nichtjuristischen…
Prüfungsgespräch: Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB-Recht, Mündliche Prüfung, Rechtsgebiete, Startseite, Verbraucherschutzrecht, Verschiedenes, ZivilrechtDer folgende Beitrag ergänzt unsere Reihe von (fiktiven) Prüfungsgesprächen.
Sehr geehrte Kandidaten, willkommen zur Prüfung im Zivilrecht.
Gegenstand…
Aktueller Rechtsprechungsüberblick „eBay“ – Neuestes und Allerneuestes
AGB-Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, Schuldrecht, StartseiteDie Internetplattform eBay ist wohl eines der beliebtesten Examensthemen im Kaufrecht - u.a. Problemen des Vertragsschlusses, der Mängelgewähr oder des…
Verbrauchereigenschaft einer WEG
AGB-Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Startseite, Verbraucherschutzrecht, ZivilrechtMit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft…