BVerwG zum Haar- und Barterlass der Bundeswehr – Ein Prüfungsgespräch
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtIn zwei Entscheidung vom 17.12.2013 (Volltext steht noch aus) (Az. 1 WRB 2.12, 1 WRB 2.12) hat sich das BVerwG mit dem Haar- und Barterlass der Bundeswehr…
BVerfG: Überwachung eines Abgeordneten durch Verfassungsschutz im Regelfall unzulässig
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat in einem jetzt veröffentlichten Beschluss des Zweiten Senats vom 17.09.2013 (2 BvR 2436/10; 2 BvE 6/08) entschieden,…
BVerwG: Keine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen (Schwarze Magie / Burkini)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtDas BVerwG hat vor Kurzem zwei äußerst examensrelevante Urteile gefällt, die sich mit der Religionsfreiheit im Spannungsfeld zwischen staatlichen Bildungsauftrag…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. und 3. Quartal/2013)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteBVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht
Gerne präsentieren wir euch hiermit wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht…
OVG Koblenz: NPD-Mitglied zu Recht aus Ausschuss abberufen
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, VerwaltungsrechtWir berichteten bereits im Januar 2013 über ein äußerst examensrelevantes Urteil des VG Neustadt, das sich mit der Abberufung eines NPD-Mitglieds aus…
BVerfG: Neues zur Rechtswegerschöpfung – Zur Erforderlichkeit eines Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat mit Beschluss vom 16.7.2013 - 1 BvR 3057/11 ein examensrelevantes Problem der Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde geklärt. Im vorliegenden…
VG Mainz: Hausverbot für Schülervater nach Tätlichkeit
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtDas verwaltungsrechtliche Hausverbot ist ein Examensklassiker. Ob nun für den Gemeinderat, Rathaus, Behörde oder Schule: hier stellen sich zahlreiche…
VG Aachen: Protestcamp Tagebau Hambach muss geräumt werden
Baurecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtMit Beschluss vom 03.07.2013 (5 L 193/13) entschied das Verwaltungsgericht Aachen über den Eilrechtsschutzantrag eines Grundstückseigentümers gegen…
Islam als Körperschaft des Öffentlichen Rechts – Ein Überblick
Aktuelles, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtIn den letzten Wochen erschienen in den Medien einige Meldungen darüber, dass neue Religionsgemeinschaften den Status als Körperschaft des Öffentlichen…
OVG NRW: Dauerobservation von Sexualstraftätern – Klausurfall
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, RechtsprechungMit Urteil vom 05.07.2013 hat das OVG Münster (Az. 5 a 607/11) entschieden, dass die zweijährige Dauerobservation der Familie eines aus der Haft entlassenen…
BVerwG: Examensrelevantes Urteil im Baurecht – Mobilfunkmasten im Außenbereich
Baurecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?Der VGH Mannheim entschied mit Urteil vom 17.02.2012 (Az. 8 S 1796/10) über die Zulässigkeit des Baus eines Mobilfunkmasts im unbeplanten Außenbereich…
BVerfG: Verbot von „Satellitenschüsseln“ des Mieters nach konkreter Interessenabwägung
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Jörn A. Schneider veröffentlichen zu können. Er studierte an der Universität zu Köln und ist derzeit als…
BVerfG: Ehegattensplitting auch für eingetragene Lebenspartnerschaft
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtDas Bundesverfassungsgericht hat am heutigen 6.6.2013 die vor allem rechtspolitisch hoch umstrittene Frage entschieden, ob eine Ausdehnung des Ehegattensplitting…
VG Aachen: Aufenthaltsverbote bei Heimspielen für gewaltbereite Fans der Alemannia Aachen rechtens
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteSachverhalt
Innerhalb der in Deutschland fast bespiellos gespaltenen Fanszene des Vereines und Fußballclubs Aachener Turn- und Sportverein Alemannia 1900…
VG Dresden: Gemeingebrauch vs. Sondernutzung: Zulässigkeit eines Staffellaufs auf Bundesstraße
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtDas Verwaltungsgericht Dresden hat in einem Beschluss vom 23.04.2013 (Az. 6 L 82/13) festgestellt, dass die Nutzung einer Bundesstraße durch einen Staffellauf…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2013)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtIn der letzten Zeit ist das Bundesverfassungsgericht alles andere als untätig geblieben und musste insoweit eine Reihe von Entscheidungen treffen, die…
Aktuelle examensrelevante öffentlich-rechtliche Themen
Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtIn den letzten Tagen ist wieder eine Reihe von öffentlich-rechtlichen Problemkreisen durch die Judikatur gegangen. Kandidaten, für die bald die mündliche…
VG Gera: Verweis aus Stadtratsitzung wegen Kleidung der Marke «Thor Steinar»
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteDas VG Gera hat mit Urteil vom 20.02.2013 (Az. 2 K 267/12 Ge) einen äußerst examensrelevanten Sachverhalt aus dem Gebiet des Kommunalrechts entschieden.
Nach…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (4. Quartal/2012)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtAnhand der betreffenden Leitsätze oder Pressemitteilungen wird in diesem Beitrag eine überblicksartige Auswahl aktueller Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts…
Aktuelle examensrelevante verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung
Kommunalrecht, Öffentliches Recht, RechtsprechungIn den letzten Tagen ist wieder eine Reihe von öffentlich-rechtlichen Problemkreisen durch die verwaltungsgerichtliche Judikatur gegangen. Kandidaten,…