BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2015)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtAuch für das erste Quartal des Jahres 2015 stellen wir euch natürlich gerne wieder mit diesem Rechtsprechungsüberblick eine ausgesuchte Reihe von teilweise…
VG Wiesbaden: Entfernung von Altkleidercontainern als rechtswidrige Ersatzvornahme
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtAltkleidercontainer im Examen?
Auf den ersten Blick mag die Thematik "Altkleidercontainer" etwas exotisch sein, aber das sollte nicht darüber hinwegtäuschen,…
Notiz: Versammlungsverbot für HoGeSa-Veranstaltung „Europa gegen den Terror des Islamismus“ rechtswidrig
Aktuelles, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtBeschluss des VG Hannover im einstweiligen Rechtschutzverfahren
Das VG Hannover hat mit Beschluss vom 13.11.2014 (10 B 12882/14) dem Antrag des Anmelders…
Examensrelevantes BVerfG-Urteil zu Rüstungsexporten
Examensvorbereitung, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Schon gelesen?, StartseiteWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Florian Schuler zu veröffentlichen. Florian befindet sich derzeit zwischen seiner schriftlichen und mündlichen…
VG Koblenz: Swimmingpool an einem im Außenbereich gelegenen Wohngebäude nicht genehmigungsfähig
Baurecht, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, StartseiteBaurecht im Examen
Das Baurecht muss schon im ersten Staatsexamen in den Grundzügen beherrscht werden, besonders wichtig wird es aber für das Assessorexamen.…
BVerfG: Entscheidungen zum Deal im Strafprozess
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Lerntipps, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, StartseiteWir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Sarah Mönninghoff zu veröffentlichen. Die Autorin ist Referendarin im OLG-Bezirk Düsseldorf und Teilnehmerin…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (3. Quartal/2014)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtZum Ende des 3. Quartals des Jahres 2014 stellen wir Euch mit diesem Rechtsprechungsüberblick wieder eine Reihe von bislang veröffentlichten Entscheidungen…
Waffenrecht im Examen
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verschiedenes, VerwaltungsrechtDas Waffenrecht wird eher selten im Examen abgeprüft. Ein aktueller Fall des VG Bremen (dazu unten) soll aber zum Anlass genommen werden, die "Basics"…
BVerwG: Zur beschränkten gerichtlichen Überprüfbarkeit kirchlicher Akte
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtWir freuen uns, heute einen Gastbeitrag von Michael Klaus veröffentlichen zu können. Der Autor ist Student an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität…
BVerfG: Aktuelle Entscheidungen zum Versammlungsrecht
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtVersammlungsrecht im Examen
Das Versammlungsrecht ist ein Klassiker im ersten und zweiten Staatsexamen. Wie bei anderen Kommunikationsgrundrechten (vgl.…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (2. Quartal/2014)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtWir nähern uns der Sommerpause, doch zuvor stellen wir euch hiermit wieder eine – wenn auch nicht besonders bedeutende – Zusammenfassung von Entscheidungen…
Notiz: OVG Bremen bestätigt Vereinsverbot gegen „Mongols MC Bremen“
Aktuelles, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsgebiete, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerwaltungsrechtDas OVG Bremen hat in einer aktuellen Entscheidung ein Vereinsverbot gegen die "Mongols MC" aus Bremen bestätigt (Urteil v. 10.06.2014 - 1 D 126/11).
Verbot…
BVerfG: Bundespräsident darf NPD-Anhänger als „Spinner“ bezeichnen
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, VerfassungsrechtDas BVerfG hat heute einen Antrag der NPD abgewiesen, der sich gegen eine Äußerung von Bundespräsident Joachim Gauck richtete. Das Verfahren hat dabei…
BVerwG: Zur Konkretisierung der Wartepflicht von Abschleppdiensten
Fallbearbeitung und Methodik, Lerntipps, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Polizei- und Ordnungsrecht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerwaltungsrechtWir freuen uns einen Gastbeitrag von Loni Bredies veröffentlichen zu können. Die Autorin hat in Düsseldorf studiert und ist nun als Referendarin am…
Notiz: § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungsgemäß
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, VerfassungsrechtUrteilsverfassungsbeschwerden sind immer äußerst examensrelevant, da man anhand eines solchen Falles sowohl im Rahmen der Zulässigkeit als auch bei…
Notiz: BVerwG: Keine Verpflichtung zur Schaffung des Schulfachs Ethik
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VerwaltungsrechtDas Bundesverwaltungsgericht hat am 16.04.2014 zu dem schon lange Zeit geführten Streit Religion als Schulfach/ Ethik als Schulfach/ gemeinsames Schulfach…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (1. Quartal/2014)
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteDas erste Quartal des neuen Jahres neigt sich dem Ende entgegen und so präsentieren wir euch hiermit wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht…
BVerwG: NPD-Versammlung am Holocaust-Gedenktag zu Unrecht untersagt
Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Schon gelesen?, Startseite, Verfassungsrecht, VersammlungsrechtBedeutung der Versammlungsfreiheit im demokratisch-liberalen Rechtsstaat
Wie wichtig die Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) im Rahmen eines demokratisch-liberalen…
BVerfG: Ausschluss der Zulassung einer Rechtsanwalts- und Patentanwalts GmbH verstößt gegen Art. 12 GG
Gesellschaftsrecht, Lerntipps, Öffentliches Recht, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, Startseite, Verfassungsrecht, ZivilrechtWir freuen uns heute eine Gastbeitrag von Steffen Augschill aus Düsseldorf veröffentlichen zu können. Steffen absolvierte sein Studium an der Albert-Ludwigs-Universität…
BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (4. Quartal/2013)
BVerfG Leitentscheidungen & Klassiker, Öffentliches Recht, Rechtsgebiete, Rechtsprechung, Rechtsprechungsübersicht, StartseiteZum Start ins neue Jahr präsentieren wir euch mal wieder eine Reihe von Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht in der jüngsten Zeit getroffen…