An der Anfertigung einer juristischen Seminararbeit kommen Studierende der Rechtswissenschaft nicht vorbei. Der Respekt vieler vor dieser Leistung ist kaum überhörbar, was vornehmlich an der Eigenart der Seminararbeit im Vergleich […]
Der BGH hatte sich in einem jüngst bekannt gewordenen Urteil mal wieder mit der Frage zu beschäftigen, wann ein nach § 7 Abs. 1 StVG ersatzfähiger Schaden „bei dem Betrieb […]
Darf es in einem Bundesland ein gesetzliches Staatsmonopol geben, das die Errichtung und den Betrieb von Krematorien durch Private de facto verbietet oder verstößt dies vielmehr gegen die die durch […]
Bekomme ich mein Geld für eine Flugbuchung zurückerstattet, wenn ich den Flug ohne Grund einfach nicht antrete? Mit genau dieser Frage hatte sich der BGH in einem am 1. August […]
Jüngst hatte sich der BGH mit den von der Mercedes-Benz Bank AG verwendeten Klauseln in Verbraucherdarlehensverträgen zwecks PKW-Finanzierung zu befassen (Urt. v. 24.3.2023 – VIa ZR 1517/22). Inhaltlich galt es […]
Jüngst hatte sich das OLG Oldenburg (Urt. v. 27.03.2023 – 9 U 52/22) mit dem gutgläubigen Eigentumserwerbs an einem Lamborghini zu befassen. Die Sachverhaltsumstände wirken dabei geradezu grotesk. Nicht nur […]
In einem aufsehenerregenden Urteil vom 21.03.2023 trifft der EuGH eine grundlegende Entscheidung zu Gunsten der vom Dieselskandal betroffenen Käufer von KFZ und lässt diese auf Schadensersatz hoffen (Rechtssache C-100/21). Automobilherstellern […]
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hatte sich der BGH mit der Reichweite der Haftung von Kraftfahrzeughaltern aus § 7 I StVG zu befassen (BGH, Urt. v. 24.01.2023 – VI ZR […]
In einem Urteil des BVerfG vom 16.02.2023 (1 BvR 1547/19, 1 BvR 2634/20) hatte sich der erste Senat mit der Verfassungsmäßigkeit von datenschutzrechtlichen Regelungen aus Hessen und Hamburg zur automatisierten […]
Darf der FC Bayern die von einem Grafikdesigner angefertigten Zeichnungen „seiner“ Spieler nach zeichnerischen Abwandlungen ohne Absprache vermarkten? Und wie weit reicht eigentlich der Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. […]
Ein nach §§ 823 I, 253 II BGB ersatzfähiger „Schockschaden“ soll einem jüngst veröffentlichten Urteil des BGH (v. 06.12.2022 – VI ZR 168/21) zufolge auch dann vorliegen, wenn das Opfer […]