Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach (26.10.2017 – AN 2 K 17.8) zeigt, dass die oftmals von Studenten lasch gehandhabte Einhaltung der maximalen Seitenvorgabe in einer universitären Hausarbeit verheerende Folgen […]
Mit Urteil vom 16.1.2018 hat das Bundesarbeitsgericht eine wegweisende Entscheidung im Profifußball getroffen: Die Befristung der Arbeitsverträge von Profifußballern ist nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 TzBfG […]
Das Referendariat. Für die einen Qual, für die anderen Freude – für die allermeisten spätestens mit Beginn der Lernphase für die schriftlichen Prüfungen viel Arbeit. Doch wie kann man die […]
Jeder Student oder Referendar, der bereits an einem Klausurdurchgang des Ersten oder Zweiten Juristischen Examens teilgenommen hat, kennt die Situation: Einige Bearbeiter dürfen zwischenzeitlich aufstehen und den Klausurraum unter Beobachtung […]
„Gekauft wie gesehen“ – eine Formulierung, die sich im Alltag bei Kaufverträgen verschiedenster Gegenstände etabliert hat. Im Fokus eines für Examensklausuren besonders „heißen“ Beschlusses des OLG Oldenburg steht aber mal […]
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 14.06.2017 – 1 Ws 258/17 entschieden, dass ein Schöffe, der sich selbst als „Reichsbürger“ bezeichnet, nach § 51 Abs. 1 GVG seines Amtes […]
In erbrechtlichen Klausuren spielt häufig das sog. Nottestament eine wichtige Rolle. Daher könnte die Entscheidung des OLG Köln v. 5.7.2017 – 2 WX 86/17 demnächst Gegenstand einer Examensklausur sein: Es […]
Mit Urteil vom 7.3.2017 – VI ZR 125/16 hat der BGH eine auf den ersten Blick überraschende Entscheidung zur Zurechnung der Betriebsgefahr im Anwendungsbereich des StVG getroffen. Demnach kann dem […]
Ein hochinteressanter Beschluss des BGH zur Zulässigkeit eines „Zuschlags Schönheitsreparaturen“ ist nunmehr veröffentlicht worden (BGH, Beschluss vom 30.05.2017 – VIII ZR 31/17). Dass Schönheitsreparaturen und deren formularmäßige Abwälzung auf Mieter […]
Ohne vertiefte Grundkenntnisse im Kaufrecht geht im Examen nichts: Wer die neueste BGH-Rechtsprechung nicht kennt, wird i.d.R. die amtliche Lösung nicht treffen und läuft Gefahr, falsche Schwerpunkte zu setzen. Da […]
Eine äußerst examensrelevante Entscheidung hat der BGH mit Urteil vom 15. Februar 2017 – VIII ZR 59/16 zum Zustandekommen eines Vertrags über den „Sofort-Kaufen“- Button auf der Plattform Ebay getroffen. […]
Ein interessanter Beschluss des BVerfG v. 18.05.2017 – 1 BvR 610/17 zu Fragen der Befangenheit im verfassungsgerichtlichen Verfahren könnte gerade in mündlichen Prüfungen zum 1. Staatsexamen thematisiert werden. Im Folgenden […]
Eine für Klausuren und mündliche Prüfungen interessante Rechtsfrage hat der BGH mit Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16 entschieden – prüfungsrelevant deswegen, weil die Beweislastumkehr aus dem […]
Eine äußerst examensrelevante Entscheidung hat der BGH am 30.3.2017 – I ZR 19/16 zur Frage der Haftung bei Filesharing über einen Familienanschluss getroffen. Demnach muss der Anschlussinhaber den Namen des […]
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 29.3.2017 – VIII ZR 45/16 Leitlinien formuliert, unter welchen Voraussetzungen die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter zum Zwecke der Eigennutzung zu (frei-)beruflichen oder […]
Im Rahmen eines Nichtannahmebeschlusses vom 08. März 2017 – 2 BvR 483/17 hat das BVerfG sich zu Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland geäußert. Konkret ging es um den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten […]
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 27.2.2017 erstmalig zwei Raser, die bei einem illegalen Autorennen einen unbeteiligten Verkehrsteilnehmer getötet hatten, wegen Mordes verurteilt. Bisher wurde in vergleichbaren Fällen in […]
Das Referendariat wird von vielen Juristen genutzt, um Auslandserfahrungen zu sammeln – so auch vom Autor dieser Zeilen: Ich verbrachte die ersten drei Monate meiner Anwaltsstation in New York City bei […]
Der folgende Beitrag soll als Einführung in die Problematik der Rechtsscheinvollmachten dienen und Anfängern einen Überblick über deren Voraussetzungen und Rechtsfolgen geben. Zudem werden praktische Hinweise für (Anfänger-) Klausuren gegeben. […]
Das Urteil des BVerfG vom 17.1.2017 – 2 BvB 1/13 zum Verbot der rechtsextremen Partei NPD ist nicht nur in der juristischen Welt auf großen Widerhall gestoßen, sondern wird auch […]